Wenn schon mal wieder Wahlen anstehen, mag ich gerne eine Empfehlung abgeben, wo das Kreuzchen an der richtigen Stelle steht. Dazu einleitend ein paar grundsätzliche Gedanken.
Demokratie als Staatsform ist schon seit vielen Jahren ein gesellschaftliches Scheingebilde. Mir fällt kein Land der Welt ein, in dem die Mehrheit der Menschen (Demokratie = Herrschaft des Volkes) viel zu sagen hätte. Hätten sie etwas zu sagen, würde mit Sicherheit nicht das Vermögen in den Händen von einigen ganz wenigen konzentriert sein, sondern allen zugute kommen. Aber immerhin schaffen es die wenigen, die Mehrzahl der Menschen so zu manipulieren, daß diese in dem Glauben bleiben, sie hätten irgendetwas zu sagen. Regelmässige Wahlen gehören zu diesem Spiel dazu.
Eine Demokratie setzt mündige Bürger voraus. Davon gibt es bedauerlicherweise nur sehr wenige. Nichts hätte den unmündigen Bürger besser deutlich werden lassen als die Aktion mit den Masken. Wären die Bürger als mündig angesehen worden, hätte man ihnen in einer Situation wie 2020 die Wahl gelassen, eine Maske zu tragen oder auch nicht. Aber es gab keine Wahl und es gab kaum mündige Bürger. Und die den Kurs bestimmenden Kräfte bekamen die Antwort, die sie sich gewünscht hatten. Bei ihrer weltweit angelegten Gehorsamkeitskampagne haben die meisten so reagiert, wie es von ihnen erwartet wurde. Die Mehrzahl lief ohne Mund und Nase herum, hatte die Augen auf die Propangandatafeln der Herrschenden gerichtet und die Ohren geöffnet für eine aus allen medialen Kanälen strömende Propaganda. Auf diese Weise terrorisiert ließ sich die Mehrheit der Bevölkerung Injektionen spritzen, über deren Inhaltsstoffe und Wirkungen sie nicht einmal informiert wurden und nach denen auch kaum jemand fragte. Verständlicherweise, denn er oder sie hätte keine Antwort bekommen.
Ganz nebenbei schlossen sich angesichts der (inszenierten) Bedrohungslage die Mehrzahl der Parteien des politischen Spektrum zusammen, um Reste einer demokratischen Gesellschaft wo es ihnen möglich war zu beseitigen. Diese Aktion nannten manche von ihnen „Rettung der Demokratie“. Vor den in diesem Jahr anstehenden Wahlen laufen genau die Politiker, die eifrig bemüht sind die Demokratie zu schleifen, an der Spitze von Aufmärschen, in denen sie alle, die nicht zur großen Koalition der „Demokratieretter“ gehören, als Gefahr für selbige hinstellen.
Die einzige stimmenmäßig maßgebliche Partei, die in den vergangenen Jahren noch den Mund aufmachte, war in Deutschland die AFD. Bis heute stellt die AFD im Bundestag Anträge, die in einer Demokratie unbedingt eine Mehrheit erhalten sollten, wie z.B. den Antrag zur Ablehnung der regelwidrigen Machtausweitung der WHO oder für Friedensgespräche im Ukraine-Krieg. Es ist allerdings von jeher im deutschen Bundestag üblich, keinen Anträgen zuzustimmen, die von einer Partei gestellt werden, die nicht die eigene oder Teil der Regierung ist. Um das zu unterstützen wurde irgendwann der (grundgesetzwidrige) Fraktionszwang eingeführt. Anträge einer oppositionellen Partei haben nur in seltensten Ausnahmefällen eine Chance. Diese Erfahrung durften alle Parteien in einer Oppositionsrolle machen seitdem es den Bundestag gibt.
Es gibt aktuell in Deutschland zwei oppositionelle Parteien, die Chancen haben, bei den diesjährigen Wahlen die von den etablierten Parteien definierten Hürden zum Ausschluß von Minderheiten zu erfüllen. Einmal haben wir da die „Alternative für Dumme“. Diese Partei hat es geschafft, sich als Opposition aufzubauen, was bedeutet, dass sie ziemlich schlau ist. Sie ist deshalb eine Alternative für Dumme, da sie keine wirkliche Alternative zu den Entwicklungen einer Gesellschaft bietet, in der der Mensch Schritt für Schritt entmenschlicht wird. Wer mit dem Gedanken spielt, beim Kreuzchen-Spiel dieser Partei ein Kreuzchen zu setzen, sollte sich darüber bewusst sein, dass die Partei wie fast alle anderen Parteien auch in erster Linie nationale Interessen verfolgt. Uns soll es gut gehen, egal wie es den anderen geht. (Spitzenreiter bei dieser Einstellung ist allerdings die Partei der Heuchler und Selbstgerechten, die für ein sauberes Deutschland den Rest der Welt verdreckt.) Wer trotzdem mit dem Gedanken spielt, die AFD zu stärken, sei ein intensives Studium ihrer systemkonformen Grundlagen empfohlen, wo von der „Festung Europa“ zu lesen ist und man sich auch vehement für die Nutzung von Atomkraft ausspricht.
Die andere Partei gruppiert sich um Sarah Wagenknecht, deren Stellungnahmen ich seit vielen Jahren schätze und der ich wünsche, dass sie bei ihrem Hervortreten als eine wirklich oppositionelle Politikerin weiterhin viele Schutzengel um sich hat. Das Programm des BSW bietet reale Alternativen. Wie viele Menschen es außer Frau Wagenknecht in dieser Partei noch gibt, die politisches Rückgrat haben, kann ich nicht beurteilen.
Zurück zu den grundsätzlichen Fragen der Staatsform, in der wir leben und von der viele glauben, dass es sich um eine Demokratie handeln würde. Was hat ein nationales Parlament oder was haben Vertreterversammlungen auf anderen Ebenen (Länder, Städte, Gemeinden, Bezirke) heute zu sagen? Im Prinzip nichts. Die, die die wirtschaftliche Macht haben, haben diese so abgesichert, dass es keinem Staat, keinem Land und keiner Stadt möglich ist, einen Weg einzuschlagen, der ihnen nicht passt. Wer dafür Beipiele sucht beschäftige sich gerne mit Versuchen von Regierungen, vom vorgegebenen Kurs abzuweichen. Wenn es ein kompletter Staat wie z.B. Griechenland ist, wird dieser schnellstmöglich wieder auf Kurs gebracht. Dabei helfen internationale Regulierungsinstitution wie die Weltbank, der IWF oder in Zukunft laut Plan die WHO.
Für Einzelpersonen, die im Widerspruch zum vorgegebenen Kurs eine gewisse Bedeutung erlangen, gibt es auch in unseren „Demokratien“ vielfältige und nicht besonders demokratische Methoden, sie wieder unbedeutend werden zu lassen.
Leider funktioniert unsere Gesellschaft so. Mir wurde manches deutlicher, als ich mich als Jugendlicher per Anhalter durch Europa bewegte und bei diesen Reisen oftmals auf Menschen traf, denen die Interna der Macht näher waren als denen, die draußen vor der Tür hocken und brav ihren Medienbrei schlucken. So erzählte mir einmal jemand aus der oberen Etage eines Mineralölkonzerns, dass man in ihrem Hause der Anti-Atomkraftbewegung sehr dankbar sei. Man hätte zum Bau weiterer Atomkraftanlagen langfristige Verträge geschlossen und es könnte seiner Firma nichts besseres passieren, als dass der Bau von Atomkraftwerken gestoppt würde. Sie bräuchten in dem Fall nicht zu bauen und würden auf Basis ihrer Verträge trotzdem verdienen.
Auf der Ebene der Entscheider gibt es keine Kreuzchen.
Wer durch Wahlen an einer Gestaltung des gesellschaftlichen Leben teilnehmen möchte, hat diese Möglichkeit an anderer Stelle. Ein paar Beispiele:
Du hast eine Wahl zwischen Bargeld- und Kartenzahlung. Dies ist aktuell das wichtigste Vehikel, um gegen den weiteren Ausbau des Kontrollstaates zu protestieren.
Und es gibt mehr Möglichkeiten, bei denen Du die Wahl hast: Du kannst wo möglich auf alles verzichten, was mit „Smart“ beginnt. Du kannst Dein Amazon- und insbesondere dein Paypal-Konto löschen. Du kannst Deine GMail löschen und (so weit noch möglich) auf alle mit Google verbundenen Dienste verzichten. Du kannst die Nutzung Deines MÜG* auf das reduzieren, was unverzichtbar ist, um noch am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.
Meine ultimative Wahlempfehlung ist ein Kreuzchen bei dir selber. Es ist ein Schritt in die Selbstverantwortung. Unsere Welt ist nicht komplexer als je zuvor. An „Experten“ zu deligieren ist dummes Gerede derer, die diese Experten bezahlen. Lass Dich nicht blenden, schärfe Deine Wahrnehmung und vertrau Dir selber!
* MÜG (Mobiles Überwachungsgerät, oftmals auch Smartphone genannt)
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